Ministerbesuch – Wirtschaftsminister, Daniel Keller (SPD), besucht Kommunen im Ruppiner Land an der A24

Auf Einladung der drei Hauptverwaltungsbeamten aus Neuruppin, Fehrbellin und Temnitz, besuchte Wirtschaftsminister, Daniel Keller (SPD), am vergangenen Freitag die A24 Region.

Angebahnt und vorbereitet wurde der Termin durch die Landtagspräsidentin, Frau Prof. Dr. Ulrike Liedtke (SPD), die ebenfalls zum Termin anwesend war.

Schwerpunkt des Termins war, Herrn Minister Keller im vertraulichen Arbeitsgespräch die aktuellen Entwicklungen der aufstrebenden Region aufzuzeigen, aber auch aktuelle Hemmnisse bei Genehmigungsverfahren und Ansiedlungsprozessen zu besprechen.

Die Besonderheit dabei war, dass Bürgermeister und Amtsdirektor gemeinsam im Verbund für die Interessen der A24 Region im Ruppiner Land auftraten und den Blick des Ministers für Nordwestbrandenburg insgesamt schärfen wollten.

Minister Keller zeigte sich von den aktuellen Planungsvorhaben der drei Kommunen beeindruckt und konnte die aktuelle Auslastung der Gewerbegebiete in Fehrbellin sowie die direkten Ansiedlungen, die sich aktuell im Temnitzpark im Bauprozess befinden, vor Ort nachvollziehen. Im Gespräch bestätigte der Minister, dass, trotz temporärer bundesweiter Eintrübung der Wirtschaft, die Anfragen für Großansiedlungen in Brandenburg ungebrochen sind.

Wunsch der Hauptverwaltungsbeamten war es, dass mögliche Ansiedlungsgesuche aus Potsdam ihren Weg ins Ruppiner Land finden würden. Dieses Interesse wurde beim Termin deutlich hinterlegt.

„Im Amt Temnitz wissen wir, was durch wirtschaftlich starke Unternehmen erreichbar ist. Daher haben wir alle ein gemeinsames Interesse, diese Entwicklung an der A24 und am Ende auch an der Achse des RE6 im Ruppiner Land auszubauen. Wirtschaftlich starke Kommunen sind weniger anfällig und unabhängiger von der Finanzausstattung von Land und Bund. Wir müssen uns unabhängiger machen und eine eigene Stärke entwickeln“

so Amtsdirektor Thomas Kresse. 

Mögliche Ansiedlungen, schnellere Genehmigungsverfahren und nötige Infrastrukturen, die häufig geschaffen werden müssen, waren ebenfalls Gesprächsinhalt während des Termins.

„Was uns bewegt sind überbordende Genehmigungsverfahren, die Ansiedlungen verzögern oder am Ende verhindern. Wir brauchen endlich investorenfreundlichere Bedingungen und den Mut, pragmatische Entscheidungen zu treffen und nicht im Vorfeld schon Probleme herbeizureden. Wir wollen machen und wir brauchen Lösungen – das gilt insbesondere für die Stromverfügbarkeit“, 

regt Bürgermeister Matthias Perschall an.

Im Gespräch wurde auch deutlich, dass das ländlich und landwirtschaftlich geprägte Nordwestbrandenburg ebenfalls bei strukturellen Veränderungen unterstützt werden sollte. Dabei ging es auch um das Ziel, gleiche Chancen für alle Kommunen im Land Bandenburg zu sichern.

„Der Strukturwandel in der Lausitz war wichtig und richtig. Dabei darf aber das restliche Brandenburg – insbesondere der Nordwesten – nicht vergessen werden. Auch hier leisten viele Menschen viel Gutes und das Engagement ist genauso unterstützenswert wie das in der Lausitz. Auch die Medizinische Hochschule Brandenburg (MHB) ist ein wirtschaftlicher Faktor vor Ort und muss durch das Land wesentlich höher – als aktuell geplant – finanziell unterstützt werden“, 

so Bürgermeister Nico Ruhle.

Zum Ausklang des gemeinsamen Termins gab es noch in der Bäckerei Vollkern in Rohrlack ein gemeinsames Essen, bei dem auch Medienvertreter von MAZ und Antenne Brandenburg anwesend waren.

Hier wurde Minister Daniel Keller gefragt, welchen Eindruck er hier vor Ort gewinnen konnte:

„Ich habe eine Region im Aufbruch kennengelernt, die ihre Potenziale nutzen will. Ziel muss es sein, vor Ort eine Wertschöpfung zu erzielen, die auch von den Bürgerinnen und Bürgern mitgetragen wird. Die Bürgermeister und der Amtsdirektor gehen hier mutig voran und wir wollen die kommunale Ebene unterstützen – bspw. mit gesetzgeberischen schnelleren Planungs- und Genehmigungsverfahren. Finanziell können durch das Land die notwendigen Planungsverfahren unterstützt werden. Die Wirtschaftsförderung des Landes (WFBB) kann bei der Vermarktung anschließend helfen“, 

so Minister Keller.

Minister Keller hat angekündigt, dass er gerne erneut in die Region kommt, bspielsweise dann, wenn demnächst im Temnitzpark die Unternehmensansiedlung von Berlin nach Brandenburg des Unternehmens HACILAR realisiert wird.

Foto 1: Im Gespräch beim Pressetermin bei Bäckerei Vollkern in Rohrlack (Bild von Andreas Vogel, MAZ)

Foto 2: Nico Ruhle, Minister Daniel Keller, Thomas Kresse, Matthias Perschall und Frau Prof. Dr. Ulrike Liedtke, v.l.n.r. vor der Gemeindeverwaltung Fehrbellin (Bild von Andrina Loewe der Gemeinde Fehrbellin)