Amtsdirektor Thomas Kresse zum Arbeitsgespräch mit Innenminister Dr. Jan Redmann (CDU)
Nach der neuen Regierungsbildung in Brandenburg im März dieses Jahres leitet Dr. Jan Redmann (CDU) das Ministerium des Innern und für Kommunales – kurz MIK. Somit zeichnet er verantwortlich insbesondere für die Sicherheitsthemen in unserem Bundesland aber als Kommunalminister auch für die Kommunen.
In diesem Kontext fand ein Arbeitsgespräch zwischen dem Innenminister, Dr. Jan Redmann und Amtsdirektor des Amtes Temnitz, Thomas Kresse, am gestrigen Mittwoch in Wittstock statt.
Das gemeinsame Gespräch zeigte deutlich, dass die Herausforderungen für Kommunen groß sind. Themen, die uns Kommunen betreffen und besprochen wurden:
Sicherheitslage in Brandenburg und die damit verbundene Erwartung an die Novelle zum Polizeigesetz, die noch in diesem Jahr vorgelegt werden soll z.B. mit dem Ziel mehr Befugnisse für Polizistinnen und Polizisten zu erwirken.
Gebietsreformen auf Ebene der Städte und Gemeinden: z.B. gibt es aktuell keine konkreten Bestrebungen von Zwangszusammenlegungen. Dennoch ist klar, dass kleinere Gemeinden mit ihren Verwaltungseinheiten vor großen Herausforderungen stehen.
Finanzsituation im Land und bei den Kommunen: Hier wissen alle, dass enorme Kraftanstrengungen nötig sein werden. Einsparungen, Auf- und Ausgabenkritik und dringende Reformen in den Verwaltungen sind erforderlich.
Fazit: Es war ein interessanter Termin mit vielen Einblicken und Ausblicken für die kommende Zeit.
Als Kommune werden wir auch künftig weitere Fachgespräche mit anderen Ressorts führen und Ihnen darüber berichten.
